Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.10.1997 - L 1 An 100/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Baden-Württemberg, 12.05.2015 - L 9 R 3560/14 Auch insoweit ist es unter dem Gesichtspunkt der Systemgerechtigkeit sachlich vertretbar, dass der Gesetzgeber in pauschalierter Form an die Unterhaltsbedürftigkeit anknüpft, um die Höhe der sozialversicherungsrechtlichen Leistungen zu bemessen (so für die Einkommensanrechnung bei Hinterbliebenenrenten Landessozialgericht (LSG) Bayern, Urteil vom 30.10.1997, L 1 An 100/97, BSG, Urteil vom 16.08.1990, 4 RA 27/90, Juris).
- SG Karlsruhe, 09.04.2014 - S 12 R 3321/13
Halbwaisenrente - Student - Anrechnung von Einkommen - maßgebliches Einkommen - …
Auch insoweit ist es unter dem Gesichtspunkt der Systemgerechtigkeit sachlich vertretbar, dass der Gesetzgeber in pauschalierter Form an die Unterhaltsbedürftigkeit anknüpft, um die Höhe von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen zu bemessen (vgl. Bayerisches LSG für die Einkommensanrechnung bei Hinterbliebenenrenten, Urteil vom 30.10.1997, Az.: L 1 An 100/97;… vgl. auch BSG SozR 3-2200 § 1281 Nr. 1).